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Die allgemeinen Geschäftsbedingungen
Widerrufsrecht, Datenschutzinformationen


(Stand: 20.08.2017)

Präambel

Wir sind stets bemüht, im Sinne unserer Kunden sowie des Gesetzgebers zu handeln.
Sollten sich dennoch rechtliche oder praktische Unstimmigkeiten finden, bitten wir Sie,
uns vor bzw. anstelle der Einleitung rechtlicher Schritte zu  kontaktieren , so dass wir
die Gelegenheit erhalten, etwaige Defizite umgehend beseitigen zu können.

Vielen Dank!

Informationen zur Online-Streitbeilegung: Plattform der EU-Kommission zur Online-Streitbeilegung:
http://www.ec.europa.eu/consumers/odr
 
 
Inhaltsverzeichnis


A. Allgemeine Geschäftsbedingungen

1 Geltungsbereich
2 Vertragsschluss
3 Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts
4 Preise und Zahlungsbedingungen
5 Liefer- und Versandbedingungen
6 Mängelhaftung
7 Anwendbares Recht
8 Abmahnungen

B. Kundeninformationen

1 Informationen zur Identität des Verkäufers
2 Informationen zu den wesentlichen Merkmalen der Ware oder Dienstleistung
3 Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
4 Informationen zu Zahlung und Lieferung
5 Informationen über die technischen Schritte, die zu einem Vertragsschluss führen
6 Informationen zur Speicherung des Vertragstextes
7 Informationen über die technischen Mittel um Eingabefehler zu erkennen und zu berichtigen
8 Informationen über die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehenden Sprachen
9 Informationen zum Datenschutz
 
C. Widerrufsrecht

A. Allgemeine Geschäftsbedingungen
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1 Geltungsbereich
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1.1 Diese Geschäftsbedingungen von "Klaus Koschubat" (nachfolgend "Verkäufer"), gelten für alle Verträge, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend "Kunde") mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer auf der Internet-Handelsplattform www.fuelfriend.de dargestellten Waren und/oder Leistungen abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.

1.2 Ein Verbraucher im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Ein Unternehmer im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbstständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.


2 Vertragsschluss
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2.1 Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten Mails zugestellt werden können.


3 Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts
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Hat der Kunde ein Widerrufsrecht, so werden ihm bei Ausübung des Widerrufsrechts die regelmäßigen Kosten der Rücksendung auferlegt, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht.

4 Preise und Zahlungsbedingungen
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4.1 Die angegebenen Preise des Verkäufers sind Endpreise, d.h. sie beinhalten sämtliche Preisbestandteile, einschließlich der gesetzlichen deutschen Umsatzsteuer. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden bei der jeweiligen Produktdarstellung im Angebot gesondert angegeben.

4.2 Für Lieferungen innerhalb Deutschlands bietet der Verkäufer folgende Zahlungsmöglichkeiten an, sofern in der jeweiligen Produktdarstellung im Angebot nichts anderes bestimmt ist:


- Vorauskasse per
- Überweisung
- PayPal


4.3 Wird für den jeweiligen Artikel zusätzlich ein Versand ins Ausland angeboten, hat der Kunde für Lieferungen ins Ausland folgende Zahlungsmöglichkeiten, sofern in der jeweiligen Produktdarstellung im Angebot nichts anderes bestimmt ist:


- Vorauskasse per
- Überweisung
- PayPal


4.4 Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können im Einzelfall weitere Kosten anfallen, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat und die vom Kunden zu tragen sind. Hierzu zählen beispielsweise Kosten für die Geldübermittlung durch Kreditinstitute (z.B. Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren) oder einfuhrrechtliche Abgaben bzw. Steuern (z.B. Zölle).

4.5 Ist Vorauskasse vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig.

4.6 Bei Selbstabholung informiert der Verkäufer den Kunden zunächst per Email darüber, dass die von ihm bestellte Ware zur Abholung bereit steht. Nach Erhalt dieser Email kann der Kunde die Ware nach Absprache mit dem Verkäufer abholen. In diesem Fall werden keine Versandkosten berechnet.


5 Liefer- und Versandbedingungen
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5.1 Die Lieferung von Waren erfolgt regelmäßig auf dem Versandwege und an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die vom Kunden hinterlegte Lieferanschrift maßgeblich. Abweichend hiervon ist bei Auswahl der Zahlungsart PayPal die vom Kunden zum Zeitpunkt der Bezahlung bei PayPal hinterlegte Lieferanschrift maßgeblich.

5.2 Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an den Verkäufer zurück, da eine Zustellung beim Kunden nicht möglich war, trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn der Kunde durch verweigerte Annahme sein Widerrufsrecht ausübt oder wenn er vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Verkäufer ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte


6 Mängelhaftung
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Es gilt die gesetzliche Mängelhaftung.


7 Anwendbares Recht
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7.1 Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

7.2 Handelt der Kunde als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat, oder Wohnsitz, oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen bleibt hiervon unberührt.

7.3 Die Vertragssprache ist Deutsch.


8 Abmahnungen
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Keine Abmahnung ohne Kontakt!

Im Falle der Geltendmachung von Ansprüchen jeglicher Art aus Urheber-,wettbewerbsrechtlichen sowie markenrechtlichen Angelegenheiten bitten wir, zur Vermeidung unnötiger Rechtsstreitigkeiten, Abmahnungen und Kosten, uns umgehend zu kontaktieren. Falls Ansprüche der oben genannten Art reklamiert werden, sagen wir bereits hier vor einer endgültigen rechtsverbindlichen Klärung Abhilfe zu, durch die eine eventuelle Wiederholungsgefahr verbindlich ausgeschlossen ist. Eine dennoch ergehende Kostennote einer anwaltlichen Abmahnung ohne vorhergehende Kontaktaufnahme würde sodann wegen Nichtbeachtung einer Schadensminderungspflicht zurückgewiesen. Die in diesem Sinne unnötigen bzw. unberechtigten Abmahnungen und Folgemaßnahmen würden mit einer negativen Feststellungsklage beantwortet.



B. Kundeninformationen
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1 Informationen zur Identität des Verkäufers
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FuelFriend
Klaus Koschubat
Rehhecke 11
40885 Ratingen
Deutschland

Tel.: +49 (0)2102-3076833
Fax : +49 (0)2102-30768339
E-Mail :

2 Informationen zu den wesentlichen Merkmalen der Ware oder Dienstleistung
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Die wesentlichen Merkmale der Ware oder Dienstleistung ergeben sich aus den Produktbeschreibungen.


3 Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
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Das Zustandekommen des Vertrages erfolgt nach Maßgabe der Ziffer 2.1 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers (siehe oben).


4 Informationen zu Zahlung und Lieferung
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Die Zahlung erfolgt nach Maßgabe der Ziffer 4, die Lieferung nach Maßgabe der Ziffer 5 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers (siehe oben).


5 Informationen über die technischen Schritte, die zu einem Vertragsschluss führen
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Um einen Vertrag abzuschließen, steht ein Verfahren zur Auswahl. Das "Sofort-Kaufen"-Verfahren.
Die Schritte von Antrag und Annahme führen zum Vertragsschluss.

5.1 "Sofort-Kaufen"-Verfahren

5.1.1 Der Antrag liegt im Angebot der Ware durch den Verkäufer zum Verkauf im Wege des "Sofort-Kaufen"-Verfahrens.

5.1.2 Folgende Schritte führen zur Annahme:

5.1.2.1 Im ersten Schritt klickt der Kunde auf der Seite des Angebots des Verkäufers auf die Felder für die Stückzahl der gewünschten Artikel und gibt die gewünschte Stückzahl ein.

5.3.2.2 Im zweiten Schritt klickt der Kunde auf die Taste "weiter zum Bestellabschluss".
Danach ist die Kauferklärung noch korrigierbar, indem der Kunde auf "Bestellung ändern" klickt.

5.3.2.2 Im dritten Schritt gibt der Kunde seine Adressdaten für die Lieferung ein, druckt sich die "AGB und Infos zu Datenschutz und Widerrufsrecht" aus, liest diese, bestätigt deren Akzeptanz und klickt auf die Taste "zahlungspflichtig bestellen".

6 Informationen zur Speicherung des Vertragstextes
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6.1 Der Vertragstext wird vom Verkäufer gespeichert.

7 Informationen über die technischen Mittel um Eingabefehler zu erkennen und zu berichtigen
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7.1 In allen oben genannten Verfahren kann der Kunde seine Eingaben wie folgt erkennen, überprüfen und korrigieren:

7.2 Nach Anklicken des Eingabe-Buttons "Bestellung abschließen" kann der Kunde seine Eingaben auf der nachfolgenden Bestätigungsseite nochmals überprüfen. Möchte er nun seine Eingaben korrigieren, kann er durch Anklicken des "Zurück"-Buttons seines Browsers oder des Buttons "Bestellung ändern" auf die Artikelauswahlseite zurückwechseln oder den Vorgang durch Schließen des Browserfensters abbrechen.
Die gewünschten Korrekturen können dann wieder mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen in den entsprechenden Eingabefeldern erfolgen.


8 Informationen über die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehenden Sprachen
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8.1 Für den Vertragsschluss steht die Sprache "Deutsch" zur Verfügung.

9 Informationen zum Datenschutz
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9.1 Personenbezogene Daten werden nur erhoben, wenn sie der Kunde dem Verkäufer von sich aus zur Vertragsabwicklung zur Verfügung stellt. Die bei dieser Gelegenheit eingegebenen personenbezogenen Daten werden zur Vertragsabwicklung sowie zur Bearbeitung der Anfragen des Kunden genutzt.

9.2 Die personenbezogenen Daten des Kunden werden im Rahmen der Vertragsabwicklung an das mit der Lieferung beauftragte Transportunternehmen weitergegeben, soweit dies zur Lieferung der Ware erforderlich ist. Für die Abwicklung von Zahlungen werden die Zahlungsdaten ggf. an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut weitergegeben.

9.3 Nach vollständiger Abwicklung des Vertrages und vollständiger Kaufpreisbezahlung werden die Daten des Kunden mit Rücksicht auf steuer- und handelsrechtliche Aufbewahrungsfristen gespeichert, nach Ablauf dieser Fristen jedoch gelöscht.

9.4 Der Kunde hat ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über seine gespeicherten Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten. Er kann sich bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung seiner personenbezogenen Daten unentgeltlich an den Verkäufer wenden.
 

 

C. Widerrufsrecht
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Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 1 Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:
FuelFriend
Klaus Koschubat
Rehhecke 11
40885 Ratingen
Deutschland

Tel.: +49 (0)2102-3076833
Fax : +49 (0)2102-30768339
E-Mail :

 
Sie können für den Widerruf das Widerrufsformular benutzen.
Download unter: https://www.fuelfriend.de/download/Widerrufsformular.pdf
Dieses Formular erhalten Sie ebenfalls zusammen mit der gelieferten Ware.

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen - es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 1 Monat erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Allgemeine Hinweise
1. Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden. 2. Bitte beachten Sie, dass die vorgenannten Ziffer 1 nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts sind.